zurück zur TITELSEITE   

Ihre Meinung? ...hier gehts zur Leser-Innen-Briefseite

www.eislingen-online.de

 

Roter Treff: Ein Grünbuch und ein Kunstwort

Information und Diskussion zu Überlegungen der EU-Kommission

06.5.2007 - Harald Kraus

 

Ziemlich ratlos waren die Teilnehmer an der SPD-Veranstaltung „Roter Treff“ am vergangenen Donnerstag, als sie das Vorstandsmitglied Harald Kraus mit der Eingangsfrage konfrontierte, ob sie denn wüssten, was „Flexicurity“ sei. Denn keiner von ihnen hatte davon je etwas gehört. Gespannt erhielten sie umfassende Aufklärung: es handelt sich um ein politisches Konzept der Kommission der Europäischen Union (EU), das von dieser in einem sogenannten Grünbuch zusammengefasst und veröffentlicht wurde und eine Modernisierung des Arbeitsrechts im 21. Jahrhundert zum Ziel hat. Gewerkschafter befürchten freilich, dass vorrangig ein Abbau von Arbeitnehmerrechten und vor allem des Kündigungsschutzes beabsichtigt wird. Die frühzeitige Beschäftigung mit der Initiative der EU-Kommission sei deshalb sinnvoll und notwendig, sagte Harald Kraus.

Die EU-Kommission hat, so berichtete Kraus, im November 2006 ein Diskussionspapier vorgelegt und den Verbänden Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Das Grünbuch verfolge die Absicht, durch Weiterentwicklung des Arbeitsrechts positive Wirkungen im Hinblick auf nachhaltiges Wachstum und die Schaffung von mehr Arbeitsplätzen zu erzielen. Die EU, so erläuterte Kraus weiter, halte eine bessere Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer für erforderlich und verspreche sich davon mehr Arbeitsproduktivität und sozialen Zusammenhalt sowie letztendlich Vollbeschäftigung.

„Flexibilität und Sicherheit sollen miteinander verbunden werden, um den Herausforderungen der Globalisierung erfolgreich begegnen zu können“, zitierte Kraus einen der Leitgedanken des Grünbuchs der EU-Kommission. Das Konzept von „Flexicurity“ beruhe auf der Annahme, dass sich Flexibilität und Sicherheit nicht ausschließen sondern ergänzen. „Die EU-Kommission liebäugelt mit höherer Arbeitslosenunterstützung statt umfassendem Kündigungsschutz und glaubt, damit Arbeitslose schneller als bisher in den Arbeitsprozess zurück führen zu können“, beschrieb Kraus das Konzept weiter. Dabei solle geprüft werden, ob die gegenwärtigen Standardarbeitsverträge flexibel genug seien und in welchem Umfang die arbeitsrechtlichen Vorschriften für Einzel- oder Massenentlassungen angepasst werden müssten.

„Es verwundert nicht, dass dieses Konzept insbesondere bei den Gewerkschaften auf entschiedene Ablehnung stößt“, sagte Kraus eingangs seiner Übersicht über die Stellungnahmen der deutschen Verbände. Der DGB wende sich entschieden gegen die von den Arbeitgebern geforderte massive Deregulierung des Arbeitsrechts und bestreitet, dass so Wachstum und Beschäftigung gesichert werden könnten. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, so Kraus weiter, bezweifelt, dass durch eine vermeintliche Modernisierung des Arbeitsrechts ein Beschäftigungseffekt erzielt werden könne. Das Arbeitsrecht sei seit über 100 Jahren unauflöslich mit dem Interessensgegensatz zwischen abhängig Beschäftigten und ihren Arbeitgebern verbunden; dieser könne auch nicht durch noch so schöne Konzepte der EU-Kommission beseitigt werden. Im übrigen, so zitierte Kraus aus der ver.di-Stellungnahme, „haben wir in Deutschland bereits genug Flexibilisierungsinstrumente, wie die Vielzahl der bereits abgeschlossenen Tarifverträge beweist“.

Die EU-Kommission wird, so schilderte Kraus das weitere Verfahren auf der europäischen Ebene, im Juni 2007 eine sogenannte Mitteilung beschließen, mit der das Ergebnis der Stellungnahmen zum Grünbuch publiziert werde. Bis Ende 2007 wolle die EU-Kommission dann eine Reihe gemeinsamer Grundsätze aufstellen, an denen sich die Mitgliedsstaaten bei ihren Reformbemühungen orientieren könnten.

„Vor dem Hintergrund der schlechten Erfahrungen, die im Verfahren mit der europäischen Dienstleistungsrichtlinie gemacht worden sind, ist es zwingend erforderlich, sich frühzeitig mit dieser Entwicklung in der EU zu beschäftigen und die Interessen der Arbeitnehmer in den Gremien und Organen der EU zu verteidigen“, sagte der frühere Gewerkschaftssekretär in seiner Zusammenfassung. „Der SPD-Ortsverein wird das Thema weiterverfolgen“, kündigte der SPD-Ortsvorsitzende, Stadtrat Hartmut Komm, zum Abschluss der Veranstaltung an.

 

 

Aufrufe dieser Seite seit 27.07.2008: 602

zur Druckansicht


Hier zum Aufruf aller Artikel der Rubrk(en):



Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

Nikolaus Tunier beim Sport-Stacking Treff

Nikolaustag mit einem tollen Nikolaus Turnier nachgeholt

08.12.2016 - Sport-Stacking im Talx Manuela Kothe / Martin Dworak

Beim offenen Treff Stack-Fire Eislingen wurde der Nikolaustag mit einem tollen Nikolaus Turnier nachgeholt. Mit großer Konzentration wurden die Becher schnell auf und wieder abgebaut, mit großem Spaß wurde eine sogenanntes 3-6-3 Staffel gestartet, bei dem man als Vierer Team zusammen gegen ein anderes Vierer Team startet .
Gratulieren dürfen wir den drei Siegern des Turnieres Benjamin, Malin...

..lesen Sie hier weiter


Einladung zum 7. Adventsfeuer in Krummwälden

am Samstag, 17.12.2016, Beginn 16.00 Uhr

08.12.2016 - Obst- u. Gartenbauverein Krummwälden e.V. Blessing

Wie in den vergangenen Jahren laden wir wieder dazu ein, im weihnachtlich geschmückten Hof beim Dorfgemeinschaftshaus in Krummwälden ein paar gemütliche Stunden zu verbringen.
Sie werden von uns gerne mit Grill- und Currywurst, Schmalzbrot, Glühwein und weiteren Getränken bewirtet. Die AWO bereitet wieder ihre bekannt gute Feuerzangenbowle zu und ab 16.30 Uhr können Sie sich auf eine weih...

..lesen Sie hier weiter


Nikolausbesuch im Altenzentrum St. Elisabeth

08.12.2016 - Altenzentrum St. Elisabeth Adela Sima

Am vergangenen Dienstag hatten die Bewohner des Altenzentrums St. Elisabeth hohen Besuch.

Schon von Weitem konnte man die laute Glocke hören, die auf den Gängen das Kommen von Nikolaus und Christkind ankündigte.

Die Bewohner versammelten sich im Aufenthaltsbereich und lauschten mit großer Begeisterung den Geschichten und freuten sich über die Schokoladen-Nikoläuse und Mandarinen, di...

..lesen Sie hier weiter


Wohin steuert Europa? Sprengt die Flüchtlingsfrage die EU?

Daniel Frey (Europa-Union, BM von Wangen) nimmt Stellung am Do 1.12.2016 20 Uhr

30.11.2016 - Redaktion pr

Wohin steuert Europa? Mit dieser Frage und den Auswirkungen der zurückliegenden Ereignissen wie beispielsweise der Flüchtlingskrise beschäftigt sich der Wangener Bürgermeister Daniel Frey in seinem Vortrag. Frey ist seit 2010 hauptamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Wangen und engagiert sich seit vielen Jahren europapolitisch. Er ist Sprecher des Arbeitskreises „Europa“ ...

..lesen Sie hier weiter


Altenzentrum St. Elisabeth besucht den Eislinger Weihnachtsmarkt

29.11.2016 - Altenzentrum St. Elisabeth Adela Sima

Einen ganz besonderen Nachmittag erlebte eine Gruppe von Bewohnern des Altenzentrums St. Elisabeth am vergangenen Sonntag, den 27.11.2016. Gemeinsam mit hauptamtlichen und nebenamtlichen Mitarbeitern besuchten sie den Eislinger Weihnachtsmarkt.

Gut eingepackt mit Schal und Mütze ging es mit dem Bus der Tagespflege St. Elisabeth Richtung Stadthalle Eislingen. Die hellen Lichter und die Weihna...

..lesen Sie hier weiter


Das Salonorchester im Altenzentrum St. Elisabeth

29.11.2016 - Altenzentrum St. Elisabeth Adela Sima

Alle Jahre wieder: Am vergangenen Freitag, 25.11.2016 fand im Altenzentrum St. Elisabeth zur Einleitung der Adventszeit die traditionelle Adventsfeier statt.

Im Atrium trafen sich viele Eislinger Bürger, Bewohner des Hauses und deren Angehörige, um ein Konzert des Geislinger Salonorchesters zu genießen und sich in feierlicher Atmosphäre auf die Adventszeit einzustimmen.

Athina Andreadu...

..lesen Sie hier weiter


Es weihnachtet in Eislingen! - Weihnachtsmarkt am 26./27.11.2016

20.11.2016 - Stadt Eislingen PSE (Pressestelle)

Rund um die Stadthalle und den Kronenplatz öffnet der Eislinger Weihnachtsmarkt seine Pforten. Wieder präsentieren viele Eislinger Vereine, Organisationen, Einzelpersonen und Gewerbetreibende sowie Auswärtige Weihnachtliches in festlich geschmücktem Ambiente. Weihnachtsstimmung verbreiten auch der beleuchtete Weihnachtsbaum und die Glitzervorhänge über den Straßen. Am Samstag von 14 bis 20...

..lesen Sie hier weiter


Speed-Stacking oder auch Sport-Stacking im Talx Eislingen

Weltrekordversuch 'Stack up' im Talx

08.11.2016 - Sport-Stacking im Talx Martin Dworak

Speed-Stacking ist eine Sportart aus Amerika und ist auch in Deutschland inzwischen weit verbreitet.
Bei der Sportart geht es darum, bis zu 12 spezielle Plastik Becher in vorgegebenen Reihenfolgen möglichst schnell auf- und wieder abzubauen.
Im Rahmen der offenen Jugendarbeit Eislingen bietet Manuela Kothe, das erlernen dieser Sportart jeden Donnerstag (außer Ferien) von 16:00 Uhr bis 17:30 U...

..lesen Sie hier weiter


Martinsfeier in St. Markus

am Samstag, 12. November um 17:30 Uhr

07.11.2016 - Kath. Kirchengemeinde St. Markus-Liebfrauen Christine Scheurer

Liebe Kinder, Eltern und Großeltern:
herzliche Einladung zu unserer diesjährigen St. Martins-Feier am Samstag den 12. November um 17.30 Uhr auf dem Kirchplatz der St. Markuskirche.
Um 17.30 Uhr wird die Geschichte des Bettlers und des Reiters aufge-führt. Anschließend wird ein kleiner Laternenumzug von Martin hoch zu Ross angeführt.
Treffpunkt der einzelnen Kindergärten zum gemeinsamen L...

..lesen Sie hier weiter


Haushalt: Grün-Schwarz inszeniert Konsolidierungsshow

MdL Peter Hofelich: „Die Kürzungen bei Bildung und Kommunen passen nicht'

23.10.2016 - spd eislingen

SPD-Finanzexperte Peter Hofelich wirft Grün-Schwarz angesichts der jetzt beschlossenen Eckpunkte zum Landeshaushalt vor, mit den Konsolidierungsdiskussionen in den vergangenen Wochen eine reine Inszenierung abgezogen zu haben. „Die nach wie vor angepeilten Kürzungen bei Bildung und Kommunen passen nicht zum Geldsegen im Haushalt“, kritisierte Hofelich.



Dank der Haushaltsreserven von...

..lesen Sie hier weiter



Werbeanzeige bei eislingen-online

Werbeanzeige bei eislingen-online

08.12.2016 - Harald Kraus:
Zum Bericht zur Fertigstellung der Schloßstr.

20.11.2016 - Rolf Riegler:
Einladung zur Koordinierung und Abstimmung der Vereinstermine 2017

Werbeanzeige bei eislingen-online

Wir danken den Werbepartnern für die Unterstützung

[http://www.eislingen-online.de/_artikelanzeige.php?bearbeiten=2007_1350 Roter Treff: Ein Grünbuch und ein Kunstwort - eislingen-online 06.5.2007 ]