SPD-Politik macht auch für unsere Stadt den Unterschied

Die Eislinger SPD-Fraktion zieht Bilanz: Ein Jahr Grün-Rot in Baden-Württemberg

07.5.2012 - SPD Eislingen

Am 9. Mai ist die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg ein Jahr im Amt. An diesem Tag wurde der Koalitionsvertrag unterschrieben. „Unsere Bilanz nach 12 Monaten kann sich sehen lassen“, erklärte dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Ritz.

Die sozialdemokratische Handschrift zeige sich in vielen Bereichen. „Das Sozialministerium hat die Mittel für die Kleinkindbetreuung verdreifacht. Dadurch wird auch Eislingen bei der Schaffung dringend benötigter Betreuungsplätze finanziell entlastet“, betonte Dr. Gudrun Igel-Mann. Zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf habe die Landesregierung auch den Ausbau von Ganztagesschulen weiter vorangetrieben.

„Im Bildungsbereich wurden längst überfällige Reformen in Angriff genommen“, sagte Stadtrat Bruno Mörixbauer. Besonders wichtig ist ihm dabei die Finanzierung der Schulsozialarbeit. Bildung dürfe nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, ergänzte Angela Schirling und verwies auf die Abschaffung der Studiengebühren. Die Einführung von Gemeinschaftsschulen und der Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung ermöglichten gute Bildungschancen für alle.

„Wir wollen Baden-Württemberg zum Musterland für gute Arbeit machen. Gute Wirtschaft braucht gute Arbeit“, so Dr. Heide Kottmann. Sie wies insbesondere auf den Einsatz der Landesregierung für gleiches Geld für gleiche Arbeit von Frauen und Männern hin. Auch für Eislingen seien ein flächendeckender Mindestlohn, die Regulierung von Leiharbeit und das geplante Tariftreuegesetz wichtige Maßnahmen. Auch sei ein eigenes Programm aufgelegt worden, um arbeitslose Alleinerziehende, Schulabbrecher und Migranten in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

„Der Wechsel hat begonnen und er geht weiter“, fasste Peter Ritz zusammen. „Soziale Sicherheit, wirtschaftliche Stärke und solide Finanzen bilden für uns das magische Dreieck unserer Politik – im Land und in der Kommune.“ Baden-Württemberg wird dieses Jahr 60 Jahre alt, fast so lange stellte die konservative CDU den Ministerpräsidenten. Dass Baden-Württemberg weltoffener und moderner sei, habe das letzte Jahr deutlich gezeigt.