SPD: Gute Arbeit durch Tariftreue und Mindestlöhne

08.5.2012 - Harald Kraus

Über die Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt diskutierten der SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic, der Göppinger SPD-Kreisvorsitzende MdL Sascha Binder und die Verdi-Landesvorsitzende Leni Breymaier in einer Wahlkreisveran-staltung in Eislingen.
„Für uns ist es wichtig, dass wir auch in Zukunft genügend Fachkräfte haben, die zu guten Bedingungen und fairen Löhnen arbeiten“, so der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic. Fairness auf dem Arbeitsmarkt bedeute, „Arbeitsmarkt und Bildung zusammen zu denken“. Denn nur mit guter Bildung und Ausbildung würden zukunftsfähige Jobs in Deutschland entstehen. Juratovic machte deutlich, dass eine soziale Regulierung des Niedriglohnsektors dringend notwendig sei. Leiharbeit, Werkverträge und Mini-Jobs hätten zur Entsolidarisierung der Arbeitnehmer im Betrieb geführt, so der ehemalige Betriebsrat und heutige SPD-Arbeitsmarktpolitiker Juratovic. „Die Sozialdemokratie muss sich ohne wenn und aber für eine Arbeitswelt einsetzen, die den Wert der Arbeit achtet und die Würde der Menschen wahrt“, fügte Juratovic unter Beifall hinzu.
MdL Sascha Binder stellte das Landestariftreuegesetz vor. Allein in Baden-Württemberg werde man mit einem solchen Gesetz Aufträge in einem Volumen von 30 Milliarden Euro so steuern, dass diese nur noch Auftragnehmer erhalten, die ihre Beschäftigten fair entlohnen. Diese müssen dann zumindest die bestehenden Mindestlöhne bezahlen. „Das Kernanliegen ist, dass in einer sozialen Marktwirtschaft nie¬mand den Wettbewerb dadurch gewinnen darf, dass er den Lohn drückt und mit Lohndumping des¬halb billiger ist als anständige Unter-nehmen, die Tariflöhne zahlen“, erläuterte Binder. Die Landesregierung setze damit neue arbeitsmarktpolitische Akzente.
In der anschließenden Diskussion drehten sich viele Fragen und Meinungen um die prekären Arbeitsverhältnisse und nach flexiblen Übergängen in die Rente sowie um Forderungen nach einem Wachstumsprogramm für Europa. Die Veranstaltung wurde vom Kreisvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), Klaus-Peter Grüner, moderiert.