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Haushaltsrede der neuen Fraktion EislingerDemokratischeMitte
Anträge und Ziele der EDM für 2024
04.1.2024 - EDM EislingerDemokratischeMitte Karin Schuster
Im Rahmen der Haushaltsreden in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2023 ging Manfred Strohm, der Vorsitzende der EDM-Fraktion, zu Beginn seiner Haushaltsrede auf die politische Situation unseres Landes im Allgemeinen ein, mit der Vielfalt der Probleme, die sich auch auf die Kommunalpolitik in unserer Stadt auswirken: z.B. die schwierige Haushaltslage im Bund und dessen unklare Gesetzesvorhaben, Bürokratismus, Inflation, Kriege, Migration und der Personalmangel in vielen Bereichen.
Er führte aus, dass wir in Eislingen dennoch froh und ein wenig stolz sein können, dass in 2023 ein positives Gesamtergebnis erreicht wurde. Auch berechtige der Haushaltsplan 2024-2027 zu vorsichtigem Optimismus für die Entwicklung unserer Innenstadt.
Sein Dank galt Herrn Marzian und seinem Team für die Erarbeitung des Haushaltsplans 2024-2027 und der gesamten Verwaltung für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr.
Die EDM-Fraktion konzentriert sich bei der Erarbeitung von Zielen für unsere Stadt Eislingen auf kommunalpolitische Themen, unabhängig von parteipolitischen Vorgaben oder Ideologien.
Dabei ist es ihr wichtig, angestoßene Prozesse zu unterstützen, wie z.B. die Fertigstellung der neuen Kindertagesstätten, die Umsetzungen aus dem Sportstätten-Entwicklungsplan, die Ausarbeitung der Erweiterungen unserer Schulen-um die wichtigsten zu nennen
Darüber hinaus stellt die EislingerDemokratischeMitte / EDM Anträge in den Bereichen Verkehr, Bildung, Katastrophenschutz, Verkehrssicherheit, Ökologie und Kreiselkunst und gibt Anregungen für Überlegungen zur Stabilisierung der Finanzen, sollten Schwierigkeiten auftreten.
Die Anträge können detailliert auf der Homepage der Stadt (www.eislingen.de) unter den Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen eingesehen werden.
Den Mitgliedern der EDM-Fraktion-Manfred Strohm, Karin Schuster und Jürgen Eisele- ist es wichtig, ein Klima des gegenseitigen Miteinander in unserer Stadt zu fördern und keine Gräben aufzubauen. Der Vorsitzende betont daher in seiner Haushaltsrede, dass es populistisch und nicht hilfreich ist, in einer Stadt - unserer Stadt - die Ausrufung des Notstandes zu fordern, wo keiner ist, und damit Themen in den Gemeinderat, die Verwaltung und in die Stadtgesellschaft zu tragen, die nicht der Realität entsprechen.
Am 9. Juni 2024 ist Kommunalwahl und es wird wichtig sein, engagierte Bürgerinnen und Bürger zu finden, die sich im Gemeinderat für eine verantwortungsvolle Politik in unserer Stadt einbringen.
Wir laden Interessierte ein, sich bei uns, der EDM- EislingerDemokratischenMitte, für Eislingen einzusetzen, Ideen einzubringen und mit zu entscheiden.
Für Fragen dazu stehen wir immer zur Verfügung:
Manfred Strohm strohmmanfred@aol.com Tel.07161/87113
Karin Schuster Karinmschuster@gmx.de Tel.07161/87001
Jürgen Eisele j.eisele@eiseles -online.de Tel.07161/6549021
Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern Eislingens ein gutes und friedvolles neues Jahr 2024!
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